Der neue Innsbrucker Bürgermeister Johannes Anzengruber reiht sich ein in eine lange Liste von erfolgreichen "ehemaligen" Schwarzen in der Tiroler Landeshauptstadt. Der eindeutige Sieg des ÖVP-Rebellen in der Stichwahl bedeutet zunächst einmal eine herbe Schlappe für den bisherigen Bürgermeister
Der neue Innsbrucker Bürgermeister Johannes Anzengruber reiht sich ein in eine lange Liste von erfolgreichen "ehemaligen" Schwarzen in der Tiroler Landeshauptstadt. Der eindeutige Sieg des ÖVP-Rebellen in der Stichwahl bedeutet zunächst einmal eine herbe Schlappe für den bisherigen Bürgermeister
Innsbruck wird wieder "bürgerlich", aber nicht klassisch "ÖVP-bürgerlich": Der neue Bürgermeister heißt Johannes Anzengruber (JA - Jetzt Innsbruck). Der von seiner Partei ausgeschlossene Ex-ÖVP-Vizebürgermeister setzte sich in der Stichwahl am Sonntag gegen Amtsinhaber Georg Willi klar mit 59,59
Ehe Europa etwas als Problem oder als Geschäftsfeld erkennt, ist das Problem bereits unlösbar geworden und das Geschäftsfeld von der Konkurrenz besetzt. An besagter Schwerfälligkeit der Politik sind freilich nicht nur die jeweils Regierenden schuld.
Nachdem von SPÖ-Chef Andreas Babler 24 Ideen seines Expertenrats vorgestellt wurden, hat die Partei am Sonntag ihre Vorstellung zu deren Finanzierung vorgelegt. Um sozialstaatliche Errungenschaften zu erhalten und auszubauen, setzt die SPÖ laut Papier auf mehr Beschäftigung, etwa durch zusätzliche
Die rechtspopulistische Alternative für Deutschland (AfD) erhält in der Spionageaffäre um ihren EU-Spitzenkandidaten Maximilian Krah Rückendeckung von der FPÖ. "Ich sehe die AfD hier als Opfer", sagte FPÖ-Delegationsleiter Harald Vilimsky am Sonntag in der ORF-Pressestunde unter Verweis auf den
Seit Freitag steht fest, dass insgesamt sieben Listen bei der EU-Wahl am 9. Juni kandidieren. Für sie beginnen nun sechs Wochen des intensiveren Wahlkampfs. Bereits ab Montag folgen die nächsten Plakat- und Programm-Präsentationen, auch die noch ausständigen offiziellen Wahlkampf-Auftakte werden
Die "Salzburger Nachrichten" haben in ihrer Ausgabe vom 22. November 2022 auf Ihrer unter www.sn.at erreichbaren Website in einem Artikel mit der Überschrift "Chorherr-Prozess: Auch Hemetsberger wies Vorwürfe zurück" über ein Strafverfahren vor dem Landesgericht für Strafsachen in Wien berichtet,
Der vom Innenministerium ausgearbeitete Gesetzesentwurf für eine Überwachung von Messengerdiensten wie WhatsApp oder Telegram sorgt für Kritik. Die Neos sprachen am Freitag vom "nächsten untauglichen Vorschlag" von Innenminister Gerhard Karner (ÖVP). Die Datenschutzorganisation "epicenter.works"
Die Bundesliste der SPÖ ist nun endgültig fix. Bei einem "kleinen Parteitag" in Wieselburg wurde der Personalvorschlag von Parteichef Andreas Babler abgesegnet. Der Spitzenkandidat selbst erzielte von den Top-12 freilich mit 89,6 Prozent das schwächste Ergebnis. In seiner Rede hatte er angegeben "eine
Nach mickrigen sechs Befragungstagen geht der Cofag-Untersuchungsausschuss mit der vagen Hoffnung auf einen finalen Auftritt René Benkos schon wieder zu Ende. Welche Lehren kann man aus dem U-Ausschuss ziehen?
"Mehr Grips" für die Politik fordert eine hochrangige Proponentengruppe. Ziel ist es, ohne Scheuklappen und ohne die üblichen parteipolitischen Polemiken Rezepte für eine bessere Zukunft zu erarbeiten.
Das Obleute-Duo der Wiener Grünen, Judith Pühringer und Peter Kraus, ist am Samstag bei der Landesversammlung der Wiener Grünen bestätigt worden. Sie wurden mit 76,8 Prozent wiedergewählt. Die beiden sind 2021 erstmals gekürt worden.
Eine Koalition mit der FPÖ unter Parteichef Herbert Kickl wird von der ÖVP schon länger ausgeschlossen, Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka hat diese Ansage nun ausgeweitet. "Die Kickl-FPÖ kommt nicht infrage, und eine andere FPÖ gibt es derzeit nicht", wird der ÖVP-Politiker im Nachrichtenmagazin
Dänemark und Österreich richten am 6. Mai eine Migrationskonferenz zur Zusammenarbeit mit Drittstaaten aus. Die beiden Länder hätten die "Federführung" übernommen, um dieses Thema voranzutreiben, sagte Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit seinem
